parteivergleich.eu


 

Stimmzettel zur Kommunalwahl 2020

Wie sehen die Stimmzettel zur Kommunalwahl 2020 in NRW aus?

Bei den Kommunalwahlen gibt es in jeder Kommune andere Stimmzettel. Wie sie aussehen, ist abhängig von den antretenden Kandidaten, den aufgestellten Parteilisten und den kommunalen Besonderheiten. Deshalb kann auch die Anzahl der Stimmzettel unterschiedlich sein.

Es gibt also Stimmzettel für:

- den Bürgermeister oder den Oberbürgermeister
- den Stadtrat oder den Gemeinderat
- die Bezirksvertretung
- den Landrat
- den Kreistag
- das Ruhrparlament
- den Integrationsrat

Oberbürgermeister und Bezirksvertretungen werden nur in kreisfreien Städten gewählt, jedoch keine Kreistage und auch keine Landräte.
Landräte, Bürgermeister und Kreistage stehen nur in kreiszugehörigen Städten und Kommunen zur Wahl.

Das Ruhrparlament wird nur im Bereich des Ruhrgebietes gewählt.
Integrationsrat: siehe Wahlberechtigte (unten auf dieser Seite)

Stimmzettel:

So oder so ähnlich, sehen in Nordrhein-Westfalen die Stimmzettel zur Kommunalwahl 2020 aus (Beispiel Leverkusen):

Stimmzettel Kommunalwahlen 2020 (Leverkusen, NRW, Vertretung bzw. Stadtrat)
Stimmzettel Kommunalwahlen 2020 NRW (Leverkusen, Bezirksvertretung)
Stimmzettel Kommunalwahlen 2020 (Leverkusen, NRW, Bürgermeister)

Wahlberechtigte:

Wahlberechtigt sind bei den Kommunalwahlen in NRW Deutsche und EU-Ausländer, die mindestens 16 Jahre alt sind, für den Integrationsrat gelten andere Regeln.

Für den Integrationsrat sind in NRW wahlberechtigt:

- Ausländer (auch EU-Ausländer), die seit mindestens 1 Jahr in Deutschland sind
- Deutsche, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erworben haben
- Deutsche mit einem ausländischen Elternteil, der bestimmte Voraussetzungen erfüllt

- weitere Voraussetzungen (für alle vorgenannten Personen):
-- ein Mindestalter von 16 Jahren
-- ein rechtmäßiger, mindestens einjähriger Aufenthalt in Deutschland
-- ein Hauptwohnsitz in der Gemeinde

- nicht wahlberechtigt sind Asylbewerber

Stichwahlen:

Der 27.09.2020 ist als Termin für die Stichwahlen vorgesehen (Bürgermeister / Oberbürgermeister).

Kommunalwahl in Leverkusen:

In Leverkusen werden 2020 die Vertretung der kreisfreien Stadt Leverkusen (Stadtrat), die 3 Bezirksvertretungen und der Oberbürgermeister gewählt.
Um die NRW-Kommunalwahlen zeitlich zu synchronisieren, wurde (für einige Wahlen) eine einmalige Periode von 6 statt 5 Jahren gesetzlich festgelegt.

Kommunalwahl 2014:

Bei der Kommunalwahl 2014 wurden die Vertretung der Stadt (Stadtrat) und die 3 Bezirksvertretungen gewählt.
Auf dem Stimmzettel zur Wahl der Vertretung standen 12 Parteien und Wählergruppen. Davon schafften es 11 in den Leverkusener Stadtrat, mehr als in jeder anderen Kommune in NRW.
Folgende Parteien und Wählergruppen wurden damals in den Stadtrat gewählt (alphabetisch sortiert):
BÜRGERLISTE, CDU, DIE LINKE, FDP, Freie Wähler, GRÜNE, LEV-PARTEI, OP, PIRATEN, Pro NRW, SPD

Nach der Wahl bildeten diese die Fraktionen und Ratsgruppen, teilweise auch gemeinsam, z.B. aus CDU, Grünen und Opladen plus, aus Freien Wählern und Piraten (Gruppe Soziale Gerechtigkeit), aus FDP und LEV-Partei (FDLev-Fraktion), später aus Linke und LEV-Partei (LINKE.LEV).

Kommunalwahl 2015:

2015 wurde bei der Kommunalwahl der Leverkusener Oberbürgermeister gewählt.

Kommunalwahl 2020:

Folgende Parteien und Wählergruppen stehen 2020 in Leverkusen zur Wahl (Stimmzettelreihenfolge):
CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BÜRGERLISTE, DIE LINKE, OPLADEN PLUS, AfD, Aufbruch Leverkusen, Die PARTEI, Büfo - Klimaliste, Inter-Lev

Bei der letzten Kommunalwahl waren bereits dabei: BÜRGERLISTE, CDU, DIE LINKE, FDP, GRÜNE, OPLADEN PLUS und SPD.
Aufbruch Leverkusen ist teilweise aus der Partei Pro NRW hervorgegangen (ebenfalls 2014 dabei), welche nun nur noch als Verein auftritt, jedoch nicht mehr als Partei. AfD, Büfo - Klimaliste, Die PARTEI und Inter-Lev treten erstmalig zur Leverkusener Kommunalwahl an.

Einige Parteien waren der Auffassung, dass das Sammeln von Unterstützerunterschriften während der Corona-Pandemie eine zu hohe Hürde darstelle. So kam es in der Folge in Leverkusen dazu, dass die 3 Parteien DIE LINKE, Die PARTEI und die Piratenpartei gemeinsame Listenkandidaten auf der Liste der Linken aufstellten. Auch ein Ex-Mitglied der LEV-PARTEI, die 2020 nicht antritt, steht auf dieser Liste.

Anders als von einer großen Lokalzeitung am 12.August gemeldet, darf Inter-Lev zur Kommunalwahl antreten. Zwar nicht für den Stadtrat, aber auf Ebene der Bezirksvertretungen.

Da Leverkusen eine kreisfreie Stadt ist, gibt es in Leverkusen (im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen) keinen Stimmzettel zur Wahl auf Kreisebene.

Stimmzettel Kommunalwahl 2020 (NRW)

 

Wahlhilfe Parteivergleich.eu 2020